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Selfie: Derya Türk-Nachbaur, Rolf Mützenich und Johannes Fechner

Deutschland hält zusammen.

Die Strom- und Energiepreise haben dramatische Höhen erreicht. Viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen, können das nicht stemmen. Deshalb müssen wir eingreifen und zwei Dinge tun: Zum einen müssen wir Bürger und Unternehmen entlasten, zum anderen aber grundlegend in den Strom- und Energiemarkt eingreifen, damit die Preise erst gar nicht so hoch gehen können.

Und genau das machen wir jetzt: Unser drittes Entlastungspaket sieht auf Druck der SPD (das sage ich ausdrücklich für alle, die meinen, die FDP würde die Themen in der Koalition setzen), dass auch Rentner die 300 Euro Energiegeld bekommen. Studenten und Azubis bekommen ein Energiegeld von 200 Euro. Das Kindergeld wird um 18 Euro erhöht, und wenn tarifgebundene Unternehmen eine Gehaltserhöhung vereinbaren, ist diese bis zu 3.000 Euro steuerfrei. Daneben gehen wir die sog. kalte Progression an, was auch für Normalverdiener Entlastungen darstellen wird. Zudem sichern wir, dass niemandem, der wegen der hohen Energie- und Strompreise seine Miete nicht mehr bezahlen kann, gekündigt werden kann.

Vor allem aber gehen wir grundlegend an die Strom- und Gaspreisbildung heran. Wir wollen einen sog. Strompreisdeckel einführen, d. h. dass der Grundbedarf zu den niedrigen Preisen der vergangenen Jahre bezahlt wird und nur das, was darüber hinausgeht, zum aktuellen extrem hohen Marktpreis. Die Differenz zum Marktpreis übernehmen wir aus Steuermitteln. Gegenfinanziert wird aus der sog. Übergewinnsteuer. Die Übergewinnsteuer brauchen wir, weil nicht einzusehen ist, dass Energiekonzerne Milliardengewinne machen durch die extrem hohen Energiepreise.

Habecks Gasumlage wird grundlegend überarbeitet, denn es kann nicht sein, dass Verbraucherinnen und Verbraucher eine Umlage bezahlen und damit Milliardenhilfen für Firmen bezahlen, die diese Hilfen gar nicht nötig haben.

Ganz entscheidend ist auch, dass wir noch schneller werden bei dem Ausbau der erneuerbaren Energien, das treiben wir weiter voran. Auf keinen Fall werden wir wieder in die Atomenergie auf Dauer einsteigen. Einige wenige Monate zum Verbrauch der noch vorhandenen Brennstäbe halte ich für vertretbar, aber auf keinen Fall, wie FDP und CDU es wollen, die dauerhafte Rückkehr zur Atomenergie. Die Lage in Frankreich zeigt, dass dies ein Irrweg ist: Dort stehen die Hälfte der Atomkraftwerke still, weil es in den Flüssen wegen der Dürre zu wenig Kühlwasser gibt.
Alles in allem bin ich froh, dass diese schwere Krisenzeit nicht von der chaotischen CDU/CSU bestimmt wird, sondern dass wir in der Regierung sind und insbesondere mit Olaf Scholz einen besonnenen, aber effektiven Bundeskanzler stellen.
Euer Johannes Fechner

(Foto v. l. n. r.): Die Bundestagabgeordneten Derya Türk-Nachbaur, Rolf Mützenich (Fraktionsvorsitzender) und Johannes Fechner

Quelle: Titelseite des "Rote Ortenauers", Ausgabe September 2022

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04.12.2022 in Features

Die dramatische Geschichte einer Partnerschaft - Partnerorte Rammersweier und Vieux-Thann

Während der letzten Monate des Kriegs ermordeten die Nazis viele französische Widerstandskämpfer, die im Offenburger Gefängnis inhaftiert waren. So auch am 6. Dezember 1944, elf Männer aus dem elsässischen Vieux-Thann und Umgebung, im Oktober festgenommen. Sie wurden am Talebuckel bei Rammersweier mit Kopfschuss hingerichtet, ihre Leichen in einen Bombentrichter geworfen und mit Erde zugedeckt.

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