Sicher durch die Krise.
Sicher durch die Krise“ - unter diesem Motto arbeiten wir in der SPD-Bundestagsfraktion hart daran, Bürgerinnen und Bürger und Firmen von den ganz erheblichen finanziellen Belastungen zu entlasten. Russlands brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine hat zu einem drastischen Anstieg der Energiepreise geführt. Nachdem wir schon im letzten Jahr viele Entlastungsmaßnahmen beschlossen haben (5% Rentenerhöhung, höheres Kindergeld, 300 Euro Energiepauschale etc.), wird jetzt im Dezember der Nebenkostenabschlag vom Staat übernommen, das Wohngeld wird ausgeweitet (von durchschnittlich 178 Euro auf 320 Euro). Vor allem aber ‑ und dies wird einen Umfang von rund 200 Milliarden Euro haben ‑ wird 2023 mit der Gasbremse und der Strombremse 80 % vom Grundverbrauch steuerlich subventioniert. Verbraucherinnen und Verbraucher und kleine Unternehmen mit weniger als 1,5 Millionen kWh-Verbrauch bezahlen dann nur 12 Cent pro kW/h beim Gas und 40 Cent beim Strom. Für diese massiven Hilfen werden wir in Europa ganz erheblich attackiert mit der Begründung, dass wir unsere Bürger und Firmen zu sehr entlasten würden und diese Milliarden lieber für eine europäische Lösung zur Verfügung stellen sollten. Wir meinen aber, dass diese Entlastungen wichtig sind und haben sie deshalb im Dezember beschlossen. Damit helfen wir den Bürgern. Dadurch, dass die Cent-Preise immer noch eine gewisse Höhe haben und dass wir nicht 100 % des Verbrauchs subventionieren, setzen wir einen Anreiz, Energie zu sparen.
Wann der Ukraine-Krieg zu Ende ist, kann niemand vorhersagen. Gespräche mit Putin, die Olaf trotz massiver Kritik zu Recht weiterführt, haben gezeigt, dass Putin nicht bereit ist, einzulenken. Wir werden die Ukraine weiterhin unterstützen. Das ist auch dringend notwendig, speziell mit finanziellen Mitteln, weil die Energieinfrastruktur in der Ukraine von Putin ganz gezielt zerstört wurde, um die Menschen in die Kälte zu treiben. Ich hätte nicht gedacht, dass im 21. Jahrhundert mitten in Europa ein so barbarischer Akteur wie Putin möglich ist. Dem müssen wir mit aller Härte entgegentreten.
Zwei wichtige Themen, die für die Ortenau erheblich positive Auswirkungen haben werden, gehen wir im neuen Jahr an: Das 49-Euro-Ticket wird endlich den Tarifdschungel zwischen verschiedenen Verkehrsverbünden beenden. Wer etwa aus der Ortenau in den Landkreis Emmendingen oder nach Freiburg pendelt, spart sich mehrere Hundert Euro pro Jahr durch das 49-Euro-Ticket. Karl Lauterbach hat eine grundlegende Krankenhausreform angekündigt, die die überfällige Reform des Fallpauschalen-Systems vorsieht. Auch hat er bereits 6 Milliarden Euro Sonderhilfen für die Krankenhäuser infolge der hohen Energiepreise und der Inflation zur Verfügung gestellt. Wir werden nun schnell über die genauen Verteilungsmechanismen im Bundestag beraten und entscheiden.
Selten war eine Bundesregierung so vielen Herausforderungen gleichzeitig ausgesetzt. Deshalb ist es gut, dass die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze regiert. Nicht auszudenken, wenn die immer noch zerstrittene CDU mit Söder, Laschet oder Merz am Ruder wäre. Mit Olaf Scholz haben wir einen Kanzler, der mit großer Sachkenntnis, ruhiger Hand und Durchhaltevermögen unser Land sicher regiert. Und er hat unsere volle Unterstützung.
Dr. Johannes Fechner
Quelle: Seite 1 des "Rote Ortenauers", Weihnachtsausgabe Dezember 2022
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Während der letzten Monate des Kriegs ermordeten die Nazis viele französische Widerstandskämpfer, die im Offenburger Gefängnis inhaftiert waren. So auch am 6. Dezember 1944, elf Männer aus dem elsässischen Vieux-Thann und Umgebung, im Oktober festgenommen. Sie wurden am Talebuckel bei Rammersweier mit Kopfschuss hingerichtet, ihre Leichen in einen Bombentrichter geworfen und mit Erde zugedeckt.
Erfahrungen aus Freiburg mit Tele-Notärzten sollen in den Ortenaukreis einfließen
Nicht bei jedem Einsatz ist ein Notarzt vor Ort, Notfallsanitäter ersetzen Notärzte teilweise, indem sie ärztliche Leistungen übernehmen. Jetzt sollen Notfälle noch besser versorgt werden: Tele-Notärzte sagen Rettungs- oder Notfallsanitätern via Video, was sie am Einsatzort zu tun haben, überhaupt oder bis ein Arzt eintrifft. Projekte mit Tele-Notarztzentralen in Nordrhein-Westfalen und Bayern laufen gut, in 2023 geht es testweise in Baden-Württemberg los, in Freiburg. Die Erfahrungen aus dem Breisgau sollen die Richtung im Ortenaukreis vorgeben.
Die März-Ausgabe 2022 des "Roten Ortenauers" ist online!
Viel Spaß beim Lesen!
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Über die Angst der Corona-Impfgegner, die sie offen formulieren, mehrheitlich aber unter „Wir sind keine Demokratie!“ verstecken.
Von Jo Specht
Die September-Ausgabe des "Roten Ortenauers" ist online!
Viel Spaß beim Lesen!
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Steuerrecht:
Gerechte Verteilung der Steuerlast bei unterschiedlich hohen Einkommen bei Eheleuten.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Ehegattensplitting:
Anpassung des Ehegattensplittings für neu geschlossene Ehen, einhergehend mit der Anzahl der Kinder und des Wahlrechts bei bestehenden Ehen.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Steuergerechtigkeit:
Faire Besteuerung von Digital- und Logistikkonzernen (Google, Amazon, Facebook etc.).
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
sie dafür sorgt, dass die Gewinne aus Arbeit sich nicht auf nur wenige Menschen verteilt.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Cannabisbesitz:
Keine strafrechtliche Verfolgung wegen des Besitzes kleiner Mengen von Cannabis.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Cannabis:
Eine regulierte Abgabe an Erwachsene ist zu erproben, begleitet durch Maßnahmen der Prävention.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Sicherheit:
Herausgabe eines periodischen Sicherheitsberichts.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Forschung:
Förderung der Forschung über Kriminalitätsentwicklungen.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Zum Zukunftsgespräch wird SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einer öffentlichen Wahlkampfveranstaltung nach Karlsruhe kommen. Am Montag, 23. August, tritt er im Rahmen einer Open Air-Veranstaltung bei seinem einzigen Termin im Südwesten auf dem Karlsruher Marktplatz auf. Reden und Gespräche drehen sich um das Zukunftsprogramm der SPD, mit dem die Partei die Weichen für einen ökologisch notwendigen und sozial gerechten Umbau im neuen Jahrzehnt stellen will. Mit dabei sind unter anderem die SPD-Bundestagskandidatinnen und -kandidaten Parsa Marvi, Nezaket Yildirim, Gabriele Katzmarek, MdB, Patrick Diepold, Katja Mast, MdB, und Matthias Katsch. Die Veranstaltung beginnt um 17.30 Uhr, der Auftritt des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wird ab 18 Uhr erwartet.
Gefängnis:
Stärkung der Resozialisierung in Gefängnissen, einhergehend mit dem Schutz vor Radikalisierung und Förderung der Deradikalisierung.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Strafverfahren:
Schnellere Aufnahme von Strafverfahren.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Zusammenarbeit:
Bessere Strukturen der Sicherheitsbehörden (übergreifende Ermittlungen bei Länderpolizeien, Bundespolizei, Zoll, BKA, Europol) sowie bessere Verzahnung der sicherheitsbehörden mit Justiz.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Nachweis:
Einfachere Nachweiserhebung der Herkunft von Geld (schnellere Erkennung von schmutzigem Geld, Vermögen).
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Sicherheitskräfte:
Mehr gesellschaftliche Anerkennung für Beschäftigte bei Polizei, Rettungsdienste, Behörden für ihre Arbeit sowie bessere Dienstbedingungen und Bezahlung.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Strafverfolgung:
Stärkung des Zolls bei der Verfolgung illegaler Beschäftigung, Schwarzarbeit, organisierte Kriminalität, Geldwäsche.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Tempolimit:
130 km/h auf Bundesautobahnen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Elektro-Bahn:
Bis 2030 mindestens 75 Prozent des Schienennetzes elektrifizieren.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Schnelligkeit:
Mehr schnelle Zug- und Nachtzugverbindungen, auch in Nachbarländer.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Investitionen:
Mehr Investitionen in Aus- und Neubau hinsichtlich Schienennetz, Lärmschutz, Attraktivitätssteigerung von Bahnhöfen sowie in die Erneuerung von Loks und Waggons.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Bahnfahrt:
Förderung von Bahnfahren (innereuropäisch günstiger und attraktiver als Fliegen ausrichten).
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Barrierefrei:
Mehr barrierefreie Mobilitätsstationen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Kommunen:
Förderprogramme und geändertes Straßenverkehrsrecht für Kommunen, um mehr Flächen in Städten für öffentlichen Verkehr, Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zu schaffen, verbunden mit mehr Sicherheit im Verkehrsgeschehen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Investitionen:
Höhere Attraktivität des Nahverkehrs durch Investitionen in Qualität von Zügen und Bussen (mit flächendeckendem W-LAN, Reservierung für Sitzplätze), Reaktivierung alter Bahnstrecken, engere und verlässliche Taktungen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Nahverkehr:
Unterstützung des 365-Euro-Tickets und des ticketfreien Nahverkehrs.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Anschluss:
Jeweils einen wohnortnahen Anschluss an den öffentlichen Verkehr.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Kostenlos:
Zugang zur kostenlosen Mobilität für alle.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Mobilitätssystem:
Bis 2030 Aufbau des klimafreundlichsten Mobilitätssystems Europas.
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Mitbestimmung:
Bessere, umfassendere Mitbestimmungsmöglichkeiten von Jugend- und Auszubildenden-Vertretungen in Ausbildungsstätten.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Ausbildung:
Förderung von Auszubildenden-Vertretungen sowie Ausdehnung der Vertretungen auf alle Beschäftigten in der Ausbildung.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Jugend-Check:
Jedes neue Gesetz muss einen Jugend-Check durchlaufen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Jugendarbeit:
Förderung von Jugendeinrichtungen, mehr jugendselbstbestimmte Räume, mehr Mitarbeit der Jugendlichen in den Jugendeinrichtungen, Ausbau des Jugendwohnens im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe bis 27 Jahre.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Wahlalter:
Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Über die Erkenntnisse aus der bisherigen Corona-Krise und die Situation in der Pflege spricht Martine De Coeyer mit Tanja Jansen in Viersen. Jansen ist eine ausgewiesene Expertin im Gesundheitswesen. Zusammen mit der SPD kämpft sie für neue Reformen im Pflegebereich.
Vermittlung:
Einrichtung eines Kinderschutzbeauftragten (für Kitas, Schulen, Jugendhilfe-Einrichtungen, Vereine etc.) und von unabhängigen Ombudsstellen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Strafrecht:
Bessere Verbindung von Strafrecht und Prävention sowie Förderung einer kindersensiblen Justiz.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Internet:
Einrichtung von Schutzstandards im digitalen Raum (Schutz der persönlichen Integrität und Entwicklung, Schutz vor sexueller Belästigung, Gewalt und Ausbeutung).
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Werbung:
Reglementierung der an Kinder gerichteten Werbung.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Kooperation:
Deutlich stärkeres Zusammenwirken auf kommunaler Ebene von Jugendhilfe, Gesundheitsdienst, Bildungs-, Gesundheitseinrichtungen, öffentliche und freie Träger, Sportvereine, Verbände, Polizei und Familiengerichte.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Netzwerke:
Förderung der Netzwerke und Einrichtungen für Kinderschutz.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Kinderrechte:
Verankerung im Grundgesetz.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Sport:
Förderung des Breiten- und Leistungssports auch als eine Maßnahme für Inklusion, Integration und gegen Diskriminierung.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Lebensverhältnisse:
Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse hinsichtlich Stadt und Land, traditionellen Industrieregionen und neuen Boom-Zonen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Religionen:
Förderung des interreligiösen Dialogs.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Polizei:
Bessere Arbeitsbedingungen und Weiterbildungsangebote gegen rassistische Denkmuster im Polizeialltag.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Staatsanwaltschaft:
Förderung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften zur Verfolgung von Diskriminierung, vor allem Antisemitismus und Rassismus.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Rückführung:
Keine zwangsweise Rückführung von Menschen in Länder, in denen ihnen Gefahr für Leib und Leben droht.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Arbeitserlaubnis:
Anspruch auf Eigenversorgung des Lebensunterhalts für alle, inklusive Flüchtlinge, mit einer Arbeitserlaubnis (keine Arbeitsverbote).
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Familiennachzug:
Einfachere Regelung des Familiennachzugs sowie des nachzugs von Geschwistern.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Schon Rudi Carrell in Schlaghosen brachte in den 70ern mit dieser Liedzeile die Menschen zum Schmunzeln: "... und schuld daran ist nur die SPD!" Und wisst ihr was? Irgendwie stimmt das auch. Wir sind schuld! Und zwar an einer Politik, die das Leben von Millionen Menschen in unserem Land verbessert hat! Und wir sind auch in Zukunft gern schuld. An allem, was dieses Land sozial gerechter macht.
Einbürgerung:
Möglichkeit der Mehrstaatlichkeit, keine Hürden bei Einbürgerungen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Schon Rudi Carrell in Schlaghosen brachte in den 70ern mit dieser Liedzeile die Menschen zum Schmunzeln: "... und schuld daran ist nur die SPD!" Und wisst ihr was? Irgendwie stimmt das auch. Wir sind schuld! Und zwar an einer Politik, die das Leben von Millionen Menschen in unserem Land verbessert hat! Und wir sind auch in Zukunft gern schuld. An allem, was dieses Land sozial gerechter macht.
Bleiberecht:
Ständiges Bleiberecht für Menschen ohne gesicherten Aufenthalt, Beendigung der Kettenduldungen durch Stichtagsregelung, Verkürzung der Regelaufenthaltsdauer.
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Zuwanderung:
Anspruch auf Integrations- und Beteiligungsangebote, inklusive Anspruch auf Kita- und Schulbesuch.
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Integration:
Bessere und umfassendere Integrationsbedingungen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Armutsrisiko:
Verhinderung von Armut aufgrund von gesundheitlicher Beeinträchtigung, Pflege von Angehörigen oder Erwerbsminderungsrente.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Diskriminierung:
Förderung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, einhergehend mit stärkerer Bekämpfung von Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, Antifeminismus, Sexismus, LSBTIQ-Feindlichkeit.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Spaltung:
Mehr Maßnahmen gegen Spaltung der Gesellschaft, gegen Hass, Hetze sowie Ausgrenzung, Diskriminierung, Rechtsextremismus.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Staat:
Stärkerer Impulsgeber für aktive Beteiligungen von Bürger*innen, besonders von Beschäftigten, für Regionen, Wissenschaft, Forschung, Infrastruktur und Stabilität.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Vielfalt:
Förderung der gesellschaftlichen Vielfalt (Verschiedenheit der Menschen und ihre Lebensentwürfe) in allen Gesellschaftsbereichen. Niemand wird im gesellschaftlichen Wandel abgehängt.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Demokratie:
Stärkung des Vertrauens in die Demokratie, Politik und politisch Handelnden, besserer Austausch zwischen Bund, Ländern und staatlichen Einrichtungen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Schulung:
Mehr Weiterbildungs- und Unterstützungsangebote für Ärzte und Pfleger hinsichtlich der Digitalisierung.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Vergütung:
Gerechte, konkurrenzfähige Vergütung und attraktivere Arbeitsbedingungen.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Gesundheitsforschung:
Berücksichtigung der gesundheitlichen Bedürfnisse von Frauen, Männern, Kindern bei Gesundheitsforschung und Prävention.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Bedarfsforschung:
Intensivere Forschung der personalisierteb medizin, einschließlich der Förderung von maßgefertigten Lösungen (Produkte, Medikamente).
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Notfall:
Deutlich bessere Notfallversorgung.
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Medizintechnik:
Förderung der Forschung und Beschaffung wichtiger medizinischer Güter.
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Krisenvorsorge:
Sicherung der Produktion sowie Bereithaltung und zuverlässige Verteilung von Medizinprodukten, Medikamenten in Krisensituationen.
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Fallpauschalen:
Überarbeitung des Systems der Fallpauschalen.
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Kinder / Jugend:
Neuordnung der Finanzierung der Kinder- und Jugendmedizin.
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Wartezeiten:
Stärkung der ambulanten, integrierten psychotherapeutischen Versorgung, um einfachen Zugang und kurze Wartezeiten zu erreichen.
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Digitalisierung:
Ausbau der Digitalisierung in der Diagnose und medizinischen Versorgung, einhergehend mit Datensicherheit.
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Gesundheitsversorgung:
Einrichtung von Mindeststandards in der Gesundheitsversorgung. Stärkung der Kommunen bei der Einrichtung von integrierten, umfassenden Versorgungszentren sowie deren Ausbau in ländlichen Regionen.
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Krankenhäuser:
Größere Öffnung der Krankenhäuser für ambulante, teambasierte, interdisziplinäre Versorgungen und bessere digitale Infrastruktur (Hardware, Software).
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Austausch:
Neuordnung des ambulanten und stationären Sektors für einen besseren Austausch zwischen medizinischen, psychotherapeutischen und pflegerischen Leistungen.
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Finanzierung:
Klare Zielvorgaben für Steuerzuschüsse und Investitionen ins Gesundheitssystem.
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Kommerzialisierung:
Ende der Kommerzialisierung im Gesundheitswesen, stattdessen eine bedarfsgerechte Grundfinanzierung und öffentliche Kostenzuschüsse für Krankenhäuser und ebenso für Versorgungszentren.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Verpflichtung:
Stärkere Verpflichtung der Hersteller, wiederverwendbare, recycelbare, reparierbare Produkte herzustellen.
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Lieferung:
Liefersicherheit der Rohstoffe für umweltfreundliche Produktion und Produkte.
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Abfallaufkommen:
Reduzierung der Abfallmengen.
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Reduzierung:
Starke Reduzierung des Plastikmülls einschließlich Aufarbeitung und Wiederverwertung von Kunststoff.
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Recycling:
Ausbau der Kreislaufwirtschaft.
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EEG-Umlage:
Abschaffung der EEG-Umlage bis 2025.
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Subventionen:
Belohnung von klimafreundlichen Unternehmen, Organisationen, Vereine etc., einhergehend mit dem Abbau von klima- und umweltschädlichen Subventionen.
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Öffentliche Gebäude:
Alternative Energien für öffentliche Gebäude.
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Gemeinschaft:
Förderung von Mieterstrom und der gemeinschaftlichen Eigenversorgung.
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Kommunen:
Förderung von kommunalen Beteiligungsmodellen und nachhaltigen Stromanleihen.
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Bürgerbeteiligung:
Beteiligung der Bürger*innen an Energieprojekten vor Ort, beispielsweise durch Energiegenossenschaften.
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Versorgung:
Mehr Tempo beim Ausbau der Stromnetze, Wasserstoffleitungen, Ladesäulen für Elektoautos, einhergehend mit dem Ausbau von Bahnstrecken.
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Gebäude:
Förderung der klimagerechten Gebäudemodernisierung und der CO2-Gebäudeneutralität.
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Energieeffizienz:
Förderung der Energieeffizienz und der klimafreundlichen Produktionsprozesse in der Industrie.
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Produktion:
Förderung des Wasserstoffs für klimaneutrale Erzeugung von Stahl, für zum Beispiel CO2-arme PKWs, LKWs, Schiffe.
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17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt… BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER weiterlesen
16.01.2023 18:33 Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023
BK Scholz: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratisches Land. Als solches muss es in der Lage sein, sich zu verteidigen. Das tun wir zusammen mit unseren Verbündeten im transatlantischen Bündnis, der NATO, zusammen mit unseren Freunden in der Europäischen Union. Wie wichtig das ist, haben wir aktuell erneut durch den imperialistischen Angriff Russlands auf die… Pressestatement von Bundeskanzler Scholz beim Besuch des Luft- und Raumfahrtunternehmens Hensoldt am 16. Januar 2023 weiterlesen
16.01.2023 18:30 Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen
15.01.2023 18:14 Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen
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