Nachrichten zum Thema Politik
„Quotenfrauen sind Pionierinnen“
Für Bundesfamilienministerin Franziska Giffey leiten „Quotenfrauen“ das notwendige Umdenken in der Gesellschaft ein.
von Martine de Coeyer
Ein Thema, das Frauen und Männer gleichermaßen angeht und mit etlichen Vorurteilen, Halbwahrheiten und Falsch-informationen behaftet ist, lautet „Gleichstellung“. Eng verbunden mit dem Begriff „Quotenfrau“, der auch von denen abgelehnt wird, die für ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis sind. Das erscheint unlogisch.
Mißbrauchte Querdenker
von Jo Specht
Das Zentrum der Corona-Andersdenkenden ist Stuttgart. Warum das so ist, gilt als unklar. Wird den Schwaben doch Minimalismus in allen Bereichen unterstellt. Übersetzt: Sie sparen bis ins Kleinste hinein, auch beim Umgang mit Energie - mit körperlicher Energie, die bei der Teilnahme an einer Querdenker-Veranstaltung aufgebracht werden muss.
Ohne Kultur wird‘s still.
Durch die Stilllegung des Kulturbetriebs wird zunehmend bewusst, was bislang nicht relevant war.
Von Dr. Jutta Hagedorn
„Ohne Kultur wird’s still“ mahnt ein Plakat in der Offenburger Innenstadt. Diese Stille ist derzeit mit allen Sinnen zu greifen. Dabei hat sich die kulturelle Szene in der Ortenau und der Region in den vergangenen 25 Jahren auf beeindruckende Weise entwickelt, ist kontinuierlich gewachsen.
Gebührenfreie Kita gegen Kinderarmut
Zwölf von sechzehn Bundesländer haben landesweite Regelungen zur Reduktion von Kita-Gebühren bis hin zur vollständigen Gebührenfreiheit.
In Baden-Württemberg sind die Kitas nur in einzelnen Kommunen wie Heilbronn, Künzelsau und Schwäbisch Hall gebührenfrei. Die SPD fordert die landesweit einheitliche Regelung: Gebührenfreie Kitas, auch als eine Maßnahme gegen Kinderarmut.
Altersarmut: Schneller gegensteuern
Für die SPD hat die Altersarmut nicht nur mit einem zu geringen Einkommen zu tun.
Von Gerd Zimmermann
Das Thema Altersarmut brennt der SPD auf der Seele. Deshalb fordern die Genossinnen und Genossen in der Ortenau immer wieder Gegenmaßnahmen, zum Beispiel mit Protestaktionen auf der Straße. In Berlin, in der großen Koalition, wird gegen den Widerstand der CDU/CSU versucht, dem Thema mehr Bedeutung zu verleihen. Dabei wurden schon einige Erfolge erzielt, für manchen zu wenig, doch es geht weiter.
Soziale Politik ist auch eine Politik gegen Kinderarmut
Die Kinderarmut ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen in Deutschland, zumal sich das Problem während der Corona-Krise zunehmend verschärft. Die SPD will Familien und Kinder mehr stärken – die Kinderarmut intensiver bekämpfen.
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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