Punktgenaues SPD-Programm 2021

Veröffentlicht am 12.05.2021 in Features

Das SPD-Programm 2021 lautet auf den Punkt gebracht. „Jeder Green Deal muss auch ein Social Deal sein, jeder Social Deal muss Menschen helfen, nützen, Chancen verbessern“. Vorbei die Zeit, in der zu hören war. „Für was steht die SPD eigentlich?“ Neu gerüstet und aufgestellt, mit dem Pragmatiker und Politerfahrenen Olaf Scholz an der Spitze, gehen die Sozialdemokraten ins Rennen: in die Bundestagswahl am 26. September 2021.

Nachfolgend die zusammengefassten Programmpunkte. Weitere Informationen hierzu sowie zur Zukunft, wie das Erbe in den Bereichen Umwelt, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur an die nachfolgenden Generationen ausfallen soll, gibt es auf der SPD-Homepage unter SPD.DE/Programm.

Für Deutschland. Für Dich.

 

Umwelt – Das wollen wir!

Straßenverkehr: Bessere Förderung der Elektro- und Wasserstoffmobilität.

Nahverkehr: Durch Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs die Attraktivität von Bus und Bahn erhöhen.

Energiewandel: Umfangreichere Förderung der erneuerbaren Energien. Raus aus der klimaschädlichen Kohle.

Klimaschutz: Klare, verbindliche Rahmenbedingungen und Orientierungen für den Stopp des menschengemachten Klimawandels und für den nachhaltigen Klimaschutz.

 

Wohnen – Das wollen wir!

Miete: Schutz vor Mietwucher.

Mietsteigerung: Begrenzung bei Mietsteigerungen nach Modernisierungen.

Wohnungen: Mehr bezahlbare Wohnungen. Bis zu 1,5 Millionen zusätzliche Wohnungen.

Neubau: Bezahlbares Bauland.

 

Familie – Das wollen wir!

Kinder: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Höherer Kinderzuschlag. Kinderrechte im Grundgesetz verankern.

Eltern: Wer für die Familie beruflich kürzertritt, kann später auf die alte Arbeitszeit zurückkehren. Insgesamt mehr Freiraum für Familien.

Haushaltskasse: Geringere oder keine Kitagebühren. Keinen Soli für Familien mit kleinen oder normalen Einkommen. Geringere Krankenkassenbeiträge. Mehr Kindergeld.

 

Pflege – Das wollen wir!

Unterhalt: Keine Unterhaltszahlung für pflegebedürftige Angehörige bei kleinen oder normalen Einkommen beziehungsweise bei kleinem oder normalem Vermögen.

Entlastung: Finanzielle Hilfen bei Jahreseinkommen unter 100.000 Euro.

Unterstützung: Personelle Hilfen bei Urlaub, Terminen, eigener Krankheit.

 

Steuer – Das wollen wir!

Vermögenssteuer: Umverteilung von Vermögen durch Einführung der Vermögenssteuer. Ein Prozent Vermögenssteuer bringt dem Staat rund zehn Milliarden Euro Steuereinnahmen.

Steuergerechtigkeit: Steuererleichterungen bei kleinen oder normalen Einkommen.

Soziale Gerechtigkeit: Investitionen in soziale Gerechtigkeit. Gleichstellung der Geschlechter. Bessere Chancen in allen Lebensbereichen.

 

Ausbildung – Das wollen wir!

Berufsschule: Nicht mehr zurück in den Betrieb am Berufsschultag, sondern Freistellung. Auch während Blockunterrichtswochen Freistellung vom Betrieb

Prüfung:  Freistellung vom Betrieb am Tag vor einer Prüfung, um sich auf die Prüfung durch mehr Lernzeit besser vorbereiten zu können.

Prüfungskräfte: Kein Mangel an Prüferinnen und Prüfern. Prüfungskräfte haben Anspruch auf Freistellung.

Lernmittel: Keine Kosten für betriebliche Lernmittel oder Fachbücher. Der Arbeitgeber übernimmt die Kosten.

 

 
 

Suchen

22.05.2022 20:32 MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND
ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.… MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen

22.05.2022 18:33 Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine
Die sieben führenden Industrienationen wollen die Ukraine mit zusätzlichen, kurzfristigen Budgethilfen unterstützen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin ein klares Signal an die Ukraine: Wir unterstützen Euch in großer Geschlossenheit. „Die Ukraine braucht dringend finanzielle Unterstützung, um den Staatsbetrieb weiter aufrecht zu halten und damit handlungsfähig bleiben zu können. Es ist daher ein richtiges Signal, dass Finanzminister… Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine weiterlesen

11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de